Gemeinde Großenlüder

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Großenlüder hat in der Sitzung am 16.03.2017 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen und interkommunalen Bebauungsplanes Nr. 19 „Am Romersberg / Fulda-Malkes“ in Großenlüder – Oberbimbach und Fulda – Malkes gemäß § 2 (1) BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB beschlossen.

In der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda wurde am 27.03.2017 ebenfalls die Aufstellung des Vorhabenbezogenen und interkommunalen Bebauungsplanes Nr. 19 „Am Romersberg / Fulda-Malkes sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB beschlossen.

Das Plangebiet ist zum Teil dem westlichen Stadtteil Malkes zuzuordnen, umfasst jedoch auch Flächen der Gemeinde Großenlüder, OT Oberbimbach. Der Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes umfasst die nachfolgenden Grundstücke der Gemarkung Oberbimbach, Flur 11, Flurstücke 53/1, 54/1 und 55/1 sowie das Flurstück 55/2, Flur 1 der Gemarkung Malkes. Der Geltungsbereich umfasst ca. 1,5 ha.

Die Abgrenzung ist aus der Abbildung ersichtlich:

Anlass und Ziel der Planung ist die Entwicklung eines stimmigen Gesamtkonzeptes der Grundstücksflächen des Vorhabenträger und Eigentümers. Der Vorhabenträger und Eigentümer der Grundstücksflächen in Fulda-Malkes bzw. im OT Oberbimbach beabsichtigt mehrere Veränderungen auf seinem Grundstück vorzunehmen. In diesem Zuge sollen die Nutzungen des Areals geprüft werden.

Für das konkrete Vorhaben des Eigentümers wird ein Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit einem Vorhaben- und Erschließungsplan gemäß § 12 BauGB aufgestellt. Hierbei hat die Stadt Fulda sowie die Gemeinde Großenlüder die Planungshoheit, die Kosten werden jedoch vom Vorhabenträger (hier Eigentümer) übernommen, was in einem Durchführungsvertrag geregelt wird.

Gemäß § 2 (4) BauGB sind bei der Aufstellung von Bauleitplänen die zu erwartenden Umweltauswirkungen zu ermitteln und in einem Umweltbericht zu beschreiben und zu bewerten. Der Umweltbericht wird parallel zum Bebauungsplan erarbeitet. Hierbei sind u.a. über die mit dem Bauvorhaben verbundenen Eingriffe in die Umweltmedien und deren Kompensation durch geeignete Maßnahmen des Naturschutzes zu entscheiden.

Bisher liegen folgende umweltbezogenen Informationen vor:

Regionalplan Nordhessen (2009)
Flächennutzungsplan der Stadt Fulda
Flächennutzungsplan der Gemeinde Großenlüder
Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 18 „Am Romersberg /Fulda-Malkes“
Agrarstrukturell Entwicklungsplanung der Stadt Fulda (2004)

Weitere Informationen im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierungsgrad der Umweltprüfung sind zu äußern.

Zur Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie über die wesentlichen Auswirkungen der Planung liegen der Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 „Am Romersberg / Fulda-Malkes“ mit Begründung, Freiflächenkonzept und Entwurfsplanung der baulichen Veränderungen des Wohnhauses / Garage in der Zeit vom

19.04.2017 bis einschl. 19.05.2017

in der Gemeindeverwaltung Großenlüder, St.-Georg-Straße 2, Zimmer 31 (Bauabteilung), zu den Dienststunden:

Montag bis Freitag 08.00 - 12.00 Uhr

Montag und Mittwoch 15.00 - 18.30 Uhr

zur allgemeinen Einsicht aus, sofern nicht auf die genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindevorstand der Gemeinde Großenlüder, St. Georg Str. 2, 36137 Großenlüder, vorgebracht werden.

Es wird ferner darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Vorhabenbezogenen und interkommunalen Bebauungsplan Nr. 19 „Am Romersberg / Fulda-Malkes“ unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Großenlüder, den 04.04.2017

Der Gemeindevorstand

der Gemeinde Großenlüder

Werner Dietrich

Bürgermeister

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 „Hohlmichweg“

Beteiligung der Öffentlichkeit – Auslegung des Entwurfs des Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 „Hohlmichweg“ gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Großenlüder hat in ihrer Sitzung am 03.11.2016 die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB für den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 „Hohlmichweg“ beschlossen.

Beabsichtigt ist die Schaffung eines neuen Baugebietes im Ortsteil Großenlüder zwischen den Gemeindestraße „ Am Galgenberg“ und „Hohlmichweg“. Das Gelände liegt im Bereich des gültigen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenlüder und ist als Wohn- und Mischgebietsfläche ausgewiesen.

Der Geltungsbereich des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 29 „Hohlmichweg“ umfasst die Flurstücke 36/3, 111/35 der Flur 29 sowie die Flurstücke 80, 76/2 der Flur 35 der Gemarkung Großenlüder.

Die Änderungen und Hinweise aus der der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wurden in der Gemeindevertretungssitzung vom 03.11.2016 abgewogen und in die Planunterlagen eingearbeitet.

Geltungsbereich Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 „Hohlmichweg“

Der Entwurf des Vorhaben- Und Erschließungsplans Nr. 29 „Hohlmichweg“ mit Begründung und Umweltbericht sowie die weiteren wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit vom

05.12.2016 bis einschl. 06.01.2017

in der Gemeindeverwaltung Großenlüder, St.-Georg-Straße 2, Zimmer 31 (Bauabteilung), zu den Dienststunden:

Montag bis Freitag 08.00 - 12.00 Uhr

Montag und Mittwoch 15.00 - 18.30 Uhr

zur allgemeinen Einsicht aus, sofern nicht auf die genannten Tage ein gesetzlicher oder ortsüblicher Feiertag fällt.

Hinweis

Nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB sind im Rahmen der Auslegung zusätzlich nachfolgende umweltbezogene Informationen verfügbar:

der Umweltbericht zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 „Hohlmichweg“. Der Umweltbericht befasst sich einleitend mit den Zielen und Inhalten des Bebauungsplanes sowie Umweltschutzzielen aus übergeordneten Fachgesetzen und Fachplanungen und ihrer Berücksichtigung.

Darüber hinaus erfolgt eine Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen:

Schutzgut Mensch

Einwirkungen auf die Wohn- und Erholungsfunktion der angrenzenden Siedlungsbereiche. Genauer betrachtet werden Naherholung und Lärm. Es sind keine Beeinträchtigungen zu erwarten.

Schutzgut Tiere und Pflanzen

Eingriffe auf die Lebensräume von Tieren und Pflanzen sind bei Einhaltung der vorgesehenen Schutz- und Vermeidungsmaßnahmen nicht zu erwarten, Schutzgebiete sind von der Planänderung nicht betroffen.

Schutzgut Boden

Charakterisierung und Einordnung in naturräumliche Einheit, Bodenart und Nutzungsart. Durch die mögliche Überbauung (GRZ 0,4) kommt es zu einem Verlust natürlicher Bodenfunktionen.

Schutzgut Wasser

Beschreibung und Bewertung der Relevanz der Fläche hinsichtlich diverser Eigenschaften für den Wasserhaushalt, wie z.B. Wasserleitvermögen, Grundwasserneubildungsrate und Versickerungsfähigkeit.

Insgesamt wird der Einfluss auf das Schutzgut Wasser als gering eingestuft. Die bauleitplanerischen Festsetzungen tragen dem Schutz Rechnung.

Schutzgut Luft und Klima

Beschreibung und Bewertung der Auswirkungen der Planung auf die klimatische Funktion des Gebietes. Da keine erhebliche Überbauung vorgesehen ist, ist keine Beeinträchtigung zu erwarten.

Schutzgut Landschaftsbild

Beschreibung und Bewertung des Plangebietes in Bezug auf die Landschaft sowie planerische Festsetzungen zur besseren Integration des Vorhabens in das Landschaftsbild. Beeinträchtigungen des Schutzgutes Landschaftsbild sind nicht zu erwarten.

Schutzgut Kultur- und sonstige Sachgüter

Kultur- und Sachgüter sind im Plangebiet nicht vorhanden. Beeinträchtigungen der Ortslage sind ebenfalls nicht zu erwarten.

Im Anschluss erfolgen Bewertung und Aufzählung der Möglichkeiten zur Vermeidung und Verringerung möglicher Eingriffe in die verschiedenen Schutzgüter sowie die Prüfung anderweitiger Planungsmöglichkeiten. Durch die bereits bauleitplanerisch getroffenen Schutzmaßnahmen sind nur relativ geringe Umweltauswirkungen zu erwarten. Diese sind vertretbar und wirken sich nicht erheblich aus.

Im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung bei gleichzeitiger frühzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §3 Abs.1 und §4 Abs. 1 sind folgende Stellungnahmen mit wesentlichen umweltrelevanten Informationen eingegangen:

Private Stellungnahme der Anlieger
Amt für Bodenmanagement Fulda
RP Kassel, FD Bodenschutz
RP Kassel, FD Regionalplanung und Siedlungswesen
RP Kassel, Kommunales Abwasser, Gewässergüte
RP Kassel, Bergaufsicht
Kreisausschuss des LK Fulda , FD Bauen und Wohnen sowie FD Gefahrenabwehr
LK Fulda, FD Wasser- und Bodenschutz
NABU Gruppe Großenlüder-Bad Salzschlirf

Sonstige Stellungnahmen mit umweltrelevantem Inhalt sind nicht eingegangen.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §3 Abs.2 und §4 Abs. 2 werden die Stellungnahmen zusammen mit den zugehörigen Planunterlagen öffentlich ausgelegt

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Gemeindevorstand der Gemeinde Großenlüder, St. Georg Str. 2, 36137 Großenlüder, vorgebracht werden.

Es wird ferner darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 „Hohlmichweg“ unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Großenlüder, den 21.11.2016

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Großenlüder

Werner Dietrich, Bürgermeister

Bauleitplanung der Gemeinde Großenlüder, Ortsteil Großenlüder Bebauungsplan Nr. 11 neu „Am Forsthaus“ mit gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Bahnhofstraße-Am Forsthaus“

Bebauungsplan Nr. 11 neu "Am Forsthaus" Großenlüder

Bebauungsplan Nr. 11 neu "Am Forsthaus" Großenlüder - Textliche Festsetzungen

Bebauungsplan Nr. 11 neu "Am Forsthaus" Großenlüder - Begründung

Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Großenlüder hat in ihrer Sitzung am 22.09.2016 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 neu „Am Forsthaus“ mit gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Bahnhofstraße-Am Forsthaus“ im zweistufigen Regelverfahren mit Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit bekanntgemacht. Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 11 neu „Am Forsthaus“ umfasst in der Gemarkung Großenlüder, Flur 25, die Flurstücke 68/3 teilweise (tlw.), 68/6, 68/7, 69/2 tlw., 72/2 tlw., 73/1, 73/3 75/2 tlw., 78/4, 78/6, 78/9 und kann der nachfolgenden Übersichtskarte entnommen werden. Dabei soll für die Flurstücke 68/7, 69/2 tlw., 72/2 tlw. und 73/3 tlw. der Bebauungsplan neu aufgestellt werden, während gleichzeitig im Bereich der Flurstücke 68/3 tlw., 68/6, 73/1 73/3 tlw., 75/2 tlw., 78/4 tlw., 78/6 und 78/9 die bisherigen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 11 aufgehoben werden sollen.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 neu sollen im Ortsteil Großenlüder im Bereich westlich der Straße Am Forsthaus die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung ergänzender Wohnbaugrundstücke entsprechend der geänderten Bebauungskonzeption für diesen Bereich geschaffen werden. Das Planziel des Bebauungsplanes Nr. 11 neu ist die Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes i.S.d. § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) sowie die Sicherung der zugehörigen Erschließung. Darüber hinaus soll der für diesen Bereich bislang bestehende rechtswirksame Bebauungsplan Nr. 11 „Bahnhofstraße-Am Forsthaus“ aufgehoben werden. Mit Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 11 neu gelten daher in Teilbereichen des bisherigen Bebauungsplanes Nr. 11 künftig ausschließlich die Bestimmungen des § 34 BauGB.

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes einschließlich zugehöriger Begründung und des nach Maßgabe der Anlage 1 zum Baugesetzbuch und den Umweltschutzgütern im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB gegliederten Umweltberichtes mit integriertem landschaftspflegerischen Planungsbeitrag liegt in der Zeit von

Montag, dem 12.12.2016 bis einschließlich Freitag, dem 20.01.2017

im Rathaus der Gemeinde Großenlüder, Bauamt, St.-Georg-Straße 2, 36137 Großenlüder, während der allgemeinen Dienststunden der Verwaltung

montags bis freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr und

montags und mittwochs von 15.00 bis 18.30 Uhr

sowie nach Vereinbarung

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Während dieser Zeit können von jedermann Anregungen zu den Planungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollantrag zum Bebauungsplan) unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im zweistufigen Regelverfahren. Eine Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wird durchgeführt. Im Zuge der Aufstellung des Bauleitplanes sowie der Erstellung des Umweltberichtes mit integriertem landschaftspflegerischem Planungsbeitrag werden die in der Praxis bewährten Prüfverfahren eingesetzt. Diese ermöglichen eine weitgehend abschließende Bewertung. An umweltbezogenen Informationen liegt der Umweltbericht mit integriertem landschaftspflegerischem Planungsbeitrag (Untersuchungen zu den Schutzgütern Boden und Wasser, Klima und Luft, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Landschaft, Schutzgebiete, Kulturgüter, Mensch sowie Eingriffs- und Ausgleichsplanung) vor.

Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 4b BauGB ein Planungsbüro mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt wurde.

Der Gemeindevorstand

der Gemeinde Großenlüder

Werner Dietrich

Bürgermeister

Übersicht und räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 11 neu „Am Forsthaus“

Übersicht und räumlicher Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 11 neu „Am Forsthaus“