Der Gemeindevorstand informiert: Jugend- und Bürgerbefragung zum industriellen Kalksteinabbau allgemein sowie zum geplanten, neuen ortsnahen Abbaugebiet der Zement- und Kalkwerke Otterbein GmbH und Co

Wie wurden die Ergebnisse ermittelt? - Von einem unabhängigen Notar überwacht - Kurzdarstellung

Ein unabhängiger Notar hat den amtlich versiegelten Behälter für die eingereichten Unterlagen zur Jugend- und Bürgerbefragung im Rathaus gesichtet und überprüft. Nach Ablauf der Abgabefrist wurde der versiegelte Behälter in die Kanzlei des Notars gebracht, dort wurde der versiegelte Behälter vom Notar geöffnet. Anschließend wurden vom Notar und seinen Mitarbeiterinnen die Befragungsumschläge und der Inhalt des Behälters gesichtet, gezählt, geöffnet und zugeordnet. Der Notar hat dann im Rathaus Großenlüder – unter Einbeziehung des Hauptamtsleiters, des Ordnungsamtsleiters sowie Mitarbeiter/innen des Rathauses – die Auswertung der Antworten der Befragungsbögen persönlich überwacht. Über alle Abläufe und Handlungen wurde vom Notar eine präzise, umfangreiche Niederschrift (07.08.2020) gefertigt, die u.a. dem Hessischen Datenschutzbeauftragen vorgelegt wurde, ohne Beanstandungen. So ist der notariell überwachte Weg der Ermittlung zu beschreiben. Der Notar hat keine Auffälligkeiten oder Unregelmäßigkeiten festgestellt. 

Im Rahmen der Jugend- und Bürgerbefragung haben wir die Teilnehmer vorab darauf hingewiesen: „Diese Bürgerbefragung (freiwillige Teilnahme) beruht auf einem Beschluss des Gemeindevorstands. Der Gemeindevorstand will sich in der wichtigen Frage der Erweiterung des Abbaubereichs der ZKW in Müs eine begründete Meinung bilden. Die Aufgabe des Gemeindevorstands, Anträge an die Gemeindevertretung zu stellen und Entscheidungsvorschläge der Gemeindevertretung zu unterbreiten, setzt eine gründliche Prüfung des Sachverhalts und der Interessen aller Beteiligten voraus. Mit Ihrer Teilnahme an der Befragung erlauben Sie dem Gemeindevorstand, eine Abwägungsentscheidung für evtl. Vorschläge an die Gemeindevertretung unter allen Gesichtspunkten zu bearbeiten.  Alle abgegebenen Befragungsbögen werden anonym (ohne Namen!) ausgewertet, das Ergebnis wird im Spätsommer / Herbst dieses Jahres veröffentlicht, sodass Sie, die Öffentlichkeit und die gemeindlichen Gremien hierüber neutral und ohne Wertung informiert werden. Diese Befragung steht nicht in Zusammenhang mit einem laufenden, förmlichen (Antrags)Verfahren zum geplanten, ortsnahen Kalksteinabbau, weil ein förmliches Verfahren beim / durch das Regierungspräsidium Kassel noch nicht eröffnet worden ist.“ 

Nachstehend finden Sie die Auswertung der Befragung: