Delegation der Gemeinde Großenlüder zu Haushaltsanalyse im Innenministerium – Wichtige Impulse für die Haushaltskonsolidierung

Eine Delegation aus Vertretern der Kommunalpolitik, des Gemeindevorstandes sowie Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung hat am 27. November das Hessische Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz in Wiesbaden besucht. Anlass des Besuchs war die Vorstellung einer umfassenden Haushaltsanalyse, die die Gemeinde Großenlüder zuvor bei der Kommunalen Beratungs- und Unterstützungsstelle beantragt hatte. Hintergrund sind der defizitäre Haushalt des laufenden Jahres sowie die herausfordernde mittelfristige Finanzplanung im Ergebnis- und Finanzhaushalt.

Um diesen Entwicklungen frühzeitig und strukturiert zu begegnen, wurde in der Gemeinde eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe „Haushaltskonsolidierung“ eingerichtet. Ihr gehören Mitglieder aller Fraktionen, Vertreter des Gemeindevorstandes mit Bürgermeister Florian Fritzsch sowie Mitarbeitende der Verwaltung an. Ziel der Arbeitsgruppe ist es, die kommunalen Finanzstrukturen transparent darzustellen, Einsparmöglichkeiten zu identifizieren, Erträge realistisch zu bewerten und politische Prioritäten klar herauszuarbeiten. Dabei werden keine Entscheidungsprozesse vorweggenommen – die Beratungs- und Beschlusskompetenzen der gemeindlichen Gremien bleiben vollständig bestehen.

Am Beratungsgespräch in Wiesbaden nahmen neben Volker Mosler, dem Leiter der Kommunalen Beratungsstelle, auch Thomas Ihrig vom Hessischen Rechnungshof sowie Frau Dr. Kümpel vom Hessischen Ministerium der Finanzen teil. Der Rechnungshof hatte im Vorfeld auf Basis des aktuellen Haushalts sowie weiterer Unterlagen eine detaillierte Analyse vorgenommen.

Die Präsentation gliederte sich in drei Schwerpunkte:

1. Status Quo der Finanzsituation
2. Vergleichende Haushaltsanalyse ausgewählter Produktbereiche
3. Konsolidierungsempfehlungen

Nach Einschätzung des Rechnungshofes bestehen für die Gemeinde reale Konsolidierungspotenziale, deren Umsetzung jedoch stets einer politischen Abwägung bedarf. Zudem wurde empfohlen:

• kommunale Gebührensatzungen regelmäßig fortzuschreiben, um eine rechtssichere und kostendeckende Gebührenerhebung sicherzustellen;
• den Ausbau interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ) zu prüfen, da hier weiteres Einspar- und Optimierungspotenzial zugunsten des Gemeindehaushalts gesehen wird.

Die Delegation der Gemeinde beteiligte sich aktiv an der Diskussion und bewertete das Gespräch als fachlich fundiert und richtungsweisend. Das Ministerium würdigte das Engagement der Gemeinde und die offene Bereitschaft, die eigene Finanzsituation kritisch zu betrachten.

Bürgermeister Florian Fritzsch fasste die Eindrücke im Anschluss zusammen: „Das Gespräch im Innenministerium war ein sinnvoller und fachlich fundierter Impuls für unsere laufenden Bemühungen der Haushaltskonsolidierung. Wir haben wertvolle Hinweise erhalten, die uns helfen, den Haushalt dauerhaft auf eine solide und tragfähige Basis zu stellen. Mein Dank gilt allen Beteiligten – in der Verwaltung, im Gemeindevorstand und in der Politik –, die sich intensiv mit unserem Haushalt auseinandersetzen. Man spürt deutlich, dass uns allen daran gelegen ist, der Gemeinde auch in Zukunft ausreichenden Handlungs- und Gestaltungsspielraum zu sichern.“