Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: | Gemeindevertretung |
Zeitpunkt: | 25.10.2018, um 20:00 Uhr |
Ort: | Bürgerhaus Bimbach, Am Kirchberg 2a |
Beschreibung: | Am Donnerstag, den 25. Oktober 2018 um 20:00 Uhr, findet im großen Saal des Bürgerhauses in Bimbach, Am Kirchborn 2 a, 36137 Großenlüder, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich hiermit einlade.
Tagesordnung: 1.) Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 „Hohlmichweg“ im Ortsteil Großenlüder 2.) Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 "Hohlmichweg" im Ortsteil Großenlüder; - Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB (§ 4a, Abs. 3 BauGB) - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 3.) Beschlussfassung über die Ausbaukriterien zum Ausbau der zukünftigen Erschließungsstraßen in dem Baugebiet "Hohlmichweg" im Ortsteil Großenlüder 4.) 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „An der Aspe - Ortseingang Großenlüder“ Vorhabenbezogener Bebauungsplan; 5.) Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Am Bruchgarten / Brauereiweg" im Ortsteil Großenlüder 6.) 33. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Am Steinbruch" im Ortsteil Lütterz; 7.) Bebauungsplan Nr. 20 "Am Blankenauer - Fuldaer Straße" im Ortsteil Bimbach; hier: - Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen sowie - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 8.) Bedarfsplanung für Kinderbetreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege - Planungszeitraum 01.08.2018 - 31.07.2019 9.) Neubau einer 3-zügigen Kindertagesstätte auf dem Gelände der "Kita Haberswiesen" im Ortsteil Großenlüder 10.) Außerplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO für den Neubau einer 3-zügigen Kindertagesstätte auf dem Gelände der "Kita Haberswiesen" im Ortsteil Großenlüder 11.) Grundsatzbeschluss zum Anbau einer 5. Gruppe an die Kita „Kinderarche Kunterbunt“ Bimbach" und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO 12.) Benennung der neuen Gemeindestraßen im zukünftigen Neubaugebiet „Hohlmichweg“ im Ortsteil Großenlüder 13.) Benennung der neuen Gemeindestraße im zukünftigen Neubaugebiet „Am Blankenauer / Fuldaer Straße“ im Ortsteil Bimbach 14.) Benennung der neuen Gemeindestraße im zukünftigen Neubaugebiet „Am Forsthaus“ im Ortsteil Großenlüder 15.) Vorfahrtsberechtigung „St-Georg-Straße - Mährecke - Wiesenweg“ im Ortsteil Großenlüder 16.) Entwässerungskonzept für das Gewerbegebiet "Am Tiefenfurth" im Ortsteil Großenlüder 17.) Abschluss eines Nachtrags zum Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Stromversorgung 18.) Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2016 19.) Antrag der UBL-Fraktion auf Prüfung der Mobilfunk-/Digitalfunkversorgung des Ortsteils Lütterz 20.) Anfrage der CDU-Fraktion an den Gemeindevorstand für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung; Großenlüder, 17. Oktober 2018 An dieser öffentlichen Sitzung können interessierte Bürgerinnen und Bürger teilnehmen und sind hierzu herzlich eingeladen. gez. Martina Büchsel Vorsitzende |