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Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung


Gremium: Gemeindevertretung
Zeitpunkt: 25.10.2018, um 20:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Bimbach, Am Kirchberg 2a
 
Beschreibung:

Am Donnerstag, den 25. Oktober 2018 um 20:00 Uhr, findet im großen Saal des Bürgerhauses in Bimbach, Am Kirchborn 2 a, 36137 Großenlüder, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich hiermit einlade.

 

Tagesordnung:

1.) Durchführungsvertrag zum Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 „Hohlmichweg“ im Ortsteil Großenlüder

2.) Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29 "Hohlmichweg" im Ortsteil Großenlüder;
hier: - Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

      - Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB (§ 4a, Abs. 3 BauGB)

      - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

3.) Beschlussfassung über die Ausbaukriterien zum Ausbau der zukünftigen Erschließungsstraßen in dem Baugebiet "Hohlmichweg" im Ortsteil Großenlüder

4.) 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „An der Aspe - Ortseingang Großenlüder“ Vorhabenbezogener Bebauungsplan;
hier: Aufhebung der Beschlusslage

5.) Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 „Am Bruchgarten / Brauereiweg" im Ortsteil Großenlüder

6.) 33. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Am Steinbruch" im Ortsteil Lütterz;
hier: Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen
und Anregungen

7.) Bebauungsplan Nr. 20 "Am Blankenauer - Fuldaer Straße" im Ortsteil Bimbach;

hier: - Auswertung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen sowie

      - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

8.) Bedarfsplanung für Kinderbetreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege - Planungszeitraum 01.08.2018 - 31.07.2019

9.) Neubau einer 3-zügigen Kindertagesstätte auf dem Gelände der "Kita Haberswiesen" im Ortsteil Großenlüder

10.) Außerplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO für den Neubau einer 3-zügigen Kindertagesstätte auf dem Gelände der "Kita Haberswiesen" im Ortsteil Großenlüder

11.) Grundsatzbeschluss zum Anbau einer 5. Gruppe an die Kita „Kinderarche Kunterbunt“ Bimbach" und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO

12.) Benennung der neuen Gemeindestraßen im zukünftigen Neubaugebiet „Hohlmichweg“ im Ortsteil Großenlüder

13.) Benennung der neuen Gemeindestraße im zukünftigen Neubaugebiet „Am Blankenauer / Fuldaer Straße“ im Ortsteil Bimbach

14.) Benennung der neuen Gemeindestraße im zukünftigen Neubaugebiet „Am Forsthaus“ im Ortsteil Großenlüder

15.) Vorfahrtsberechtigung „St-Georg-Straße - Mährecke - Wiesenweg“ im Ortsteil Großenlüder

16.) Entwässerungskonzept für das Gewerbegebiet "Am Tiefenfurth" im Ortsteil Großenlüder

17.) Abschluss eines Nachtrags zum Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Stromversorgung

18.) Feststellung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2016

19.) Antrag der UBL-Fraktion auf Prüfung der Mobilfunk-/Digitalfunkversorgung des Ortsteils Lütterz

20.) Anfrage der CDU-Fraktion an den Gemeindevorstand für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung;
hier: Gewerbegebietsentwicklung im Gemeindegebiet und an der B 254

Großenlüder, 17. Oktober 2018

An dieser öffentlichen Sitzung können interessierte Bürgerinnen und Bürger teilnehmen und sind hierzu herzlich eingeladen.

gez. Martina Büchsel

Vorsitzende

 

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