Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

Am Donnerstag, den 07. Dezember 2017 um 19:00 Uhr, findet im großen Saal des Bürgerhauses Großenlüder, (Lüderhaus), Wiesenweg 14, 36137 Großenlüder, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt, zu der ich hiermit einlade.

Tagesordnung:

1.) Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans und des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde Großenlüder

2.) Einbringung des Entwurfs des Investitionsprogramms der Gemeinde Großenlüder für den Planungszeitraum 2017 - 2021 gem. § 101 Abs. 3 HGO

3.) Einbringung des Ergebnis- und Finanzplanes der Gemeinde Großenlüder für den Planungszeitraum 2017 – 2021

4.) Einbringung der fünfjährigen Finanzplanung 2017 - 2021 des Eigenbetriebs "Gemeindewerke Großenlüder" (Anlage zum Wirtschaftplan 2018)

5.) Einbringung des Entwurfs des Wirtschaftsplanes 2018 (Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht) für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke Großenlüder"

6.) Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 durch den Landkreis Fulda

7.) 2.Statusbericht 2017 gem. § 28 GemHVO

8.) Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Gemeindewerke Großenlüder

9.) Vorlage und Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes, der Erfolgsübersicht und der Bilanz für das Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Gemeindewerke Großenlüder einschließlich der Vorlage des Berichts des Abschlussprüfers zum 31.12.2016

10.) Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes bzw. des Jahresverlustes aus dem Wirtschaftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Gemeindewerke Großenlüder

11.) Gebührenneukalkulation Abwasser für die Jahre 2018 bis 2019

12.) 8. Änderung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Gemeinde Großenlüder vom 9. Mai 1994

13.) Bebauungsplan Nr. 11 neu "Am Forsthaus" mit gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Bahnhofstraße - Am Forsthaus" im Ortsteil Großenlüder;
hier: Erneute Trägerbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

14.) 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Schlitzer Straße / Tiefenfurter Weg", Ortsteil Großenlüder;
hier: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage gem.
§ 3 (2) BauGB und Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB sowie Satzungs-
beschluss gem. § 10 BauGB

15.) Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen der Gemeinde Großenlüder und dem Vorhabenträger im Zuge der Aufstellung des Vorhaben- u. Erschließungsplanes Nr. 19 "Am Romersberg / Fulda-Malkes"

16.) Vorhabenbezogener u. interkommunaler Bebauungsplan Nr. 19 „Am Romersberg / Fulda-Malkes“;
hier: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB und Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB sowie
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

17.) 34. Änderung des Flächennutzungsplanes und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Am Blankenauer II - Abschnitt1" und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Am Blankenauer II - Abschnitt 2" im Ortsteil Bimbach;
hier: Aufstellungsbeschluss

18.) 34. Änderung des Flächennutzungsplanes und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Am Blankenauer II – Abschnitt 1" und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Am Blankenauer II - Abschnitt 2" im Ortsteil Bimbach;
hier: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und
zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB

19.) Anbau und Sanierung der Kindertagesstätte "Abenteuerland" im Ortsteil Großenlüder;
hier: Ausführungsbeschluss

20.) Änderung des 1. Nachtrags zum Kindergartenbetriebsvertrag mit der Kath. Kirchengemeinde St. Laurentius, Bimbach

21.) Instandsetzung von Feld- u. Wirtschaftswegen im Gemeindegebiet Großenlüder;
hier: Antrag zum SILEK-Verfahren

22.) Trinkwasserversorgung im Bereich Körbelshütte / Schnepfenhof

23.) Grundstücksveräußerung in der Gemarkung Müs;
hier: Flur 5, Flurstück 74/1

24.) Antrag der SPD-Fraktion zu verkehrsberuhigenden Maßnahmen in den Tempo-30-Zonen

25.) Prüfantrag der UBL-Fraktion zur Ausweisung von gemeindlichen Waldflächen als "Kernflächen"

Großenlüder, 13. Dezember 2017

An dieser öffentlichen Sitzung können interessierte Bürgerinnen und Bürger teilnehmen und sind hierzu herzlich eingeladen.

gez. Martina Büchsel

Vorsitzende